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(...zensiert/Bericht verboten(15.11.2013) durch Maulkorberlaß der: Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben (SÜW [ehemaliger/bis 14.02.2014]GF Dipl.-Ing. Detlef Günther, neuer GF Dipl.-Ing. Heinz Schlumberger) via RA Dr. Matthias Werner durch Richter Holger Staudler ##)


Trinkwasser 2013 .01.LbnSpr: --das angeblich am besten untersuchte Lebensmittel--
illegale Auskunftsverweigerung...


"Die freie Berichterstattung durch die Medien ist ein wesentliches Element des demokratischen Rechtsstaats.
Die Arbeit der Medien sichert die öffentliche Kontrolle staatlichen Handelns. ..." [Quelle]
Und warum verbietet das Amtsgericht-Lübben meine Berichterstattung?
Grundrecht- und Presserechtfreie Zone? Spreewald? Stasi-Methoden in SÜW+Justiz?


Kurzdarstellung:
  • höfliche Anfrage von mir zur Trinkwasserqualität an das lübbener Stadtwerk(=SÜW) (TWVO, AIG-BBg, UIG)
  • unzureichende Auskunft durch Wasserwerk/SÜW (Ursachen: Unseriösität des lügenden SÜW-GF, und Grenzwertüberschreitungen im Jahr 2013)
  • durch mich erfolgte Reporter-Bericht über den Sachverhalt
  • Unterlassungsklage gegen v.g. Bericht
  • AmtsGericht Lübben(AGLN) winkt Unt.Verfügung durch und verstößt gegen AIGBBg UIG, Trinkwasserverordnung, GG Art. 5, ff.
  • Ich berichte über das öff. Gerichtsverfahren
  • illegales Verbot durch AGLN über das Gerichtsverfahren zu berichten (In Analogie müßte man das Strafgesetzbuch (StGB) heimlich halten ...)
  • ergo illegale Pressezensur durch Amtsgericht und Stadtwerksgeschäftsleitung
  • Justiz-"FILZ" und Grundgesetz-widrige Verweigerung des Rechtsweges durch "ungebührliches Nichtstun" (versehentliches Akte falsch versenden...) (hier des Landgericht Cottbus und weitere Tricks)
  • Das kriminelle Täterkonglomerat (SÜW+Anwalt) beantragt und erwirkt mittels LÜGEn sogenannte Ordnungs-HAFT gegen mich. Dabei handelt es sich um die Straftaten ProzessBetrug mittels Urkundenfälschung
Welche Politikbereiche und Rechtsthemen sind berührt?
  • Amtswillkür, Amtspflichten
  • Bürgerbeteiligung, Bürgerrechte
  • Demokratie
  • Ethik: (Miß)Verhalten von Behörden/Personalien
  • Grundrechte: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensur
  • Informationsfreiheit, Umweltrecht
  • Lebensmittelsicherheit
  • Rechtsstaatlichkeit (Einhaltung rechtstaatlicher Normen)
  • Strafrecht: Aussagedelikte, Betrug, Rechtsbeugung, Urkundenfälschung
  • Umweltschutz
Mücke und Elefanten? FAQ:
  • Was wollte Ich, Thomas Budich?
    Vom Wasserversorger SÜW Auskünfte zur Trinkwasserbeschaffenheit erhalten (als Kopie der Labormeßberichte). Ich wollte also wissen was "drin ist". Ob es Grenzwertüberschreitungen gab interessierte mich nicht.
    Ich hätte Originaldaten:§15-TWVO-Laborbericht: erhalten müssen.
    Ungenügend sind die SÜW-Eigenberichte
  • Was geschah?
    Die kommunalen Stadt- und Überlandwerke (SÜW) gaben nur unvollständig Auskunft, und stellten nach meiner entsprechenden Mangelanzeige jegliche Auskunftgabe ein.
  • Stattdessen übte "man" rechtswidrige Zensur aus (mittels legaler Methoden und ein fehlerhaftes Gerichtsverfahren).
  • Welche Rechte wurden durch die lübbener Zensoren verletzt?
    Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit sowie die Informationsfreiheit als Bürgerrecht. Die Informationsfreiheit wird sonst durch das Akteneinsichts- und Informationsfreiheits-Gesetz AIG und hier durch das Umweltinformationsgesetz UIG dargestellt.
  • Was hat die Geschäftsleitung (die PB-Täter) (Günther 71_guentherx.jpg und später Schlumberger65_schlumberger.jpg) v.g. Unternehmens veranlasst sich so unkorrekt und unhöflich zu verhalten? Ich weiß es nicht.
  • Manche behaupten es gäbe neben dem rechtswidrigen erstinstanzlichen ZensurUrteil ein höheres, z.B. vom Landgericht Cottbus. Dies ist jedoch unwahr!

  •   Zugriff von Adresse:    54.159.105.39   Name Remote-Computer:  (none)
      Datum/Zeitstempel:    Saturday, 24-Jun-2017 22:46:34 CEST
      Herkunft (vorher):    (none)
      URL inkl. Dokumentname:    budich.org/public/wasttrm1.shtml


  • Veranwortliche/Mitveranwortliche für o.g. rechtswidrige und antidemokratische Zensur (Verbot...) sind neben dem Geschäftsführer(GF) der Stadtwerke die weiteren informierten Organe der Stadtwerks-GmbH. Namentlich: Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung ("Stadtverwaltung Lübben"). Aufsichtsrat Namen: 08/2013: AR 2011 bis 14.02.2014: Frank Neumann, Lothar Bretterbauer, Bork Lange, Günther Piesker, Sabine Minetzke, Vors. Sven Richter. Sowie 01/2016: Vors. Sven Richter (Polizist?), Henry Strasen, Lars Kolan (SPD/Bürgermeister), Sabine Minetzke, Bork Lange, Olaf Schneider, Günter Piesker. Wer von v.g. dem gegenständlichen Zensurauftrag 454/2013 nicht zugestimmt hat möge sich entlastend offenbaren.
  • März/16.03.2016 Impressum: Nachdem o.g. SÜW Geschäftsführer verschlissen sind gibt es zwei neue GF in der Stadtwerks Geschäftsleitung:
    Frau Ute Zosel
    zoselu.jpg

    (Quelle stadtwerke-luebben.de
    Kandidatin NR17...)
    und Herr Christian Branzke
    branzkec.jpg

    ...Nichtkommunikation
    (Quelle stadtwerke-luebben.de)
    mit "SPD"-Schirmherr Lars_Kolan("geschlossene Auster")
    Diese wurden zum Sachverhalt informiert. Mal schauen ob diese bisheriges Unrecht(RechtsbeugerFILZ) aufrechterhalten oder seriös agieren werden.
    Kausalität: Meine Darstellung ist eine Reaktion auf das Tun bzw. Unterlassen der Stadtwerker(Verursacher).
  • 26.04.2016: Leider kein Entgegenkommen seitens des kriminellen Stadtunternehmens SÜW u. v.g. Personalien (welche nichts gegen das Unrecht ihrer Vorgänger unternehmen).
  • 08/2016: Zosel+Branzke setzen im Schutze des AR+Kolan die kriminellen Intrigen der SÜW-Schummel- Betrugs-GmbH fort.
Petitionen: Weiteres, Neuigkeiten:
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 Lösungsvorschlag 
Der Stadtverwaltung und dem Wasserwerk empfehle ich sich meinen Klagen zu unterwerfen um somit anständig einen rechtskonformen Zustand herzustellen. http://budich.org/_ra/suewzos3.pdf
Stichwort/Sonstiges: kein-Abwasseranschluß / Verzinsung, Schulden der Stadt aus illegale StraßenWidmung, Prozeßbetrug durch SÜW, Umweltdatenauskunft Zählerstand ablesen allianzfuerluebben Stadt- und Überlandwerke GmbH
Sowie (aus Mail an die SÜW vom 15.03.2016):
  1. Einstellung aller ihrer Vollstreckungsmaßnahmen gegen mich
  2. Aufhebung der Ordnungsgeld- und Haftverfügung
  3. Rücknahme ihrer Kostenfestsetzungsanträge (KFA, bzgl. Gerichtskosten und Anwaltskosten(Werner))
  4. Erreichung d. Aufhebung Urteil und Einstweilige Unterlassung-Verfügung (Zensur)
  5. Wie die Stadtwerke v.g. juristisch /prozessual erledigen können wird ihr Rechtsanwalt wissen
  6. Ich kann auch ein Wiederaufnahmeverfahren einleiten(erledigt) dem sich die SÜW-Lübben unterwerfen können
  7. Temporär kann man mir auch die Geldmenge zahlen die ich lt. Zensurmaßnahmen aus ihren Anträgen benötige
  8. Über Schadensersatz und Schmerzensgeld können wir später kommunizieren

Bisheriges:

Nach Terminabladung wegen mein Ablehnungsgesuch bzgl. Richter Staudler und einer gegnerischen 2.Verschiebung wurde nun der
neue Termin auf den 18.03.2014 ab 10 Uhr im Saal II des AG Lübben festgelegt.

Der ursprüngliche Termin war Di. 17.12.2013  9 Uhr 
neuer Verhandlungstermin/Gerichtstermin 18.03.2014 s.o.

im Amtsgericht D-15907 Lübben/Spreewald, Gerichtsstrasse 2-3
(
Videoüberwacht

Login: Name pass und Password mensch
) (Auch im Gerichtssaal war eine Kamera, allerdings mit zugeklebten Objektiv.) Az. 20 C 454/13 http://www.ag-luebben.brandenburg.de Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren! Ich lade Interessierte ein um an der Verhandlung gegen Transparenz bzgl. Trinkwasserbeschaffenheit teilzunehmen. Je mehr Besucher anwesend sind, desto besser. Es geht um eine üble Abmahnung (Unterlassungsverfügung) gegen Bürger- rechte und meiner Meinung nach Grundgesetz-widrige Zensur gegen meine Berichterstattung. Weiterhin geht es um Meinungsfreiheit und wahre Tatsachendarstellungen im Internet bzgl. meiner Meinung nach rechts- widrig verweigerter Auskünfte durch die Stadtwerke Luebben (SÜW). Der Wasserversorger hat meiner Meinung nach entgegen der gesetzlichen Pflicht aus TWVO nicht ausreichend informiert und gemäß AIG zu wenig original Laborberichte über den Gehalt an Schwermetallen°1 im lübbener Trink- und Badewasser vorgelegt bzw. einsehen lassen. Dort können Sie offiziell(nur teilweise, da zensiert) nachlesen was zensiert(verboten) worden ist: /public/tweverf1.pdf zensur454b.gif zensur454.gif (Pressezensur) http://www.budich.org/public/twever2x.pdf http://www.budich.org/dossier1/wastlb2x.pdf verbotener Beitrag: http://www.budich.org/dossier1/wastlbn1.htm (>=12-2013, Weiterleitung der Zugriffe hierher) _Hinweis_: Ob hinter einem LINK tatsächlich dasjenige Dokument verfügbar ist lässt sich nur via Internet mittels "draufclicken" feststellen. (Ein Link als Solches beweist gar nichts.) (Und was dann durch die Datei dargestellt wird ist ...) Meine (bisherigen) Entgegenhaltungen bis zum VerhandlungsTermin (18.03.2014 10:00-11:40) siehe dort: Prozess-Dokumente Dem RA Werner war es zudem wichtig sein Mitlesen auf der ML der Piraten-Brandenburg zu erwähnen. Verfassungsrecht: Artikel 5 Grundgesetz der BRD http://dejure.org/gesetze/GG/5.html UN-Pressefreiheit (->UNESCO) http://www.unesco.de/pressefreiheit.html Pressegesetz Land Brandenburg http://www.gesetze-im-internet.de/trinkwv_2001/__21.html trinkwv § 25 Abs. 11g °1 Stand vor 20.09.2013: Antimon, Arsen; Schwermetalle: Blei, Cadmium, Nickel; Eisen, Mangan; sowie Aluminium Siehe auch meine durch die StA Cottbus abgebügelte Strafanzeige mit Az. 1700 Js 26678/13 http://www.budich.org/public/stafanztwlbn13a.pdf. Mit freundlichen Gruessen
Spendenaufruf

Login: Name pass und Password mensch
/_pgp-key/dmr2048.asc Fingerabdruck: 0D7A 2EBB C1EE 18FB EB72 9BC5 C748 70FF Verfügbar: Verschlüsselung und digitale Signatur mit PGP
[s4_1804y.jpg]
s.a.: s.a./Gesetze:

Maulkorberlass gegen Förster - Erlass eines mächtigen potsdamer Beamten des roten Land Brandenburg.
Was brandenburger Regierungs-/Verwaltungsbeamte können, können Spreewwälder Richter und führende Wasserwerker schon lange: SUCHLINK
(Landwirtschaftsministerium Forstbeamte Forstleute Landesbedienstete Agrarministerium ...). Pressefreiheit Merkel Potsdam M100 Trinkwasserprobleme Eisen und Manganablagerungen Ausfällung
Index/key.word: Organhaftungsprüfung trübes gelblich gefärbtes Trinkwasser Härte Trinkwasserhärte Härtegrad Herausforderung zukunftsfähig Wasserversorger Wasserwirtschaft enkelfähig Betriebsgesellschaft Umweltvereinigungen Naturschutzverbände Umweltschutz Fachwissen Verwaltungsverfahren Braunwasser Rechtsbehelf Widerspruch Klage Verbandsklagerecht Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz UmwRG Grund Erbe der sozialistischen Diktatur, SÜW-Zensuranwalt, Enquete Kommission Kreistag Zweckverbände Erkundung Leitbild->Leidbild SiedlungswasserBB Umwelterklärung / Ramon Ferchow - Erkner+Berlin, manolo26 / HTW Naturschutzgesetz ZHK Zulässige Höchstkonzentration Grenzwerte Verwaltungsverfahrensgesetz Auskunftsversagung Versagung offenedaten Crowdsourcing Biosphärenreservat Wassergütemessnetz Zensurrichter Steinkirchen -- CoZensoren Hilfszensoren Kriminelle Schuldner Spezialkader -- TOBI Gas- und Dampfkraftwerke, Weltwassertag Wassertag, Mitläufer, Ja-Sager, Gehirn-Spülung, Wichtigtuer, Feiglinge, Begriffstutzige, Landesregierung Wasserqualität ...


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key.word: Wasseranalyse Versorgungsgebiet Transparenzbericht "freigesprochen": Benjamin Kaiser nach seinen Angaben nur bis 13.07.2012, danach KEIN_SÜW-AR-Mitglied.
Personen Hautbarrierestörungen trockene Haut Neurodermitis weiches hartes Wasser Carbonat-Härte Kalzium Magnesium hydrogencarbonat Sulfat Kalziumsulfat Reaktion Palmitinsäure Haut Zerstörung Hautbarriere Pustel Pickelbildung eisenhaltiges Provokationsfaktor irritativ Wasserhärte SUeW Wasserturm Krankenhaus Fußball Kundenmanagement Sozialamt Archiv Vorteilsbox Werbegeschenk Preisvergleich StaVo Wechselprämie BER FBB Flint River Spurenstoffe Tatenbank Datenbank keine Entlastung f.GF
Stasi MfS steigende Tendenz Sulfatkonzentration Infiltrationswasser Wasserversorgung mbH Bodenpassage Dermatitis Haut Trinkwasserhärte Härtegrad HautEinschlüsse Milien Papeln Grieskörner hornbildende Zysten Talkdrüsen Beschaffenheit steril aqua Schreibverbot Kohleabbau Braunkohle Körperpflege Reinigung Haushalt laborservice Dolomitkalk Probenahme Nachprüfung Bedeutung Bromat krebserregend Ozonisierung Abnutzungsdermatosen Umweltdatenherausgabe Herausgabe Umweltdaten Verhaftung Strafe gegen Pressebericht
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