Prozess-Dokumente:
Trinkwasser 2013 .01.LbnSpr: --das angeblich am besten untersuchte
Lebensmittel-- Auskunftsverweigerung...
Zum Zensurverfahren am AG-LN initiiert durch
Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben (SÜW)
Az. 454 (2013-2015 Deutschland):
- Die Stadtwerke-Lübben(SÜW), die Stadtverwaltung Lbn-Spreewald, und das
Gesundheitsamt LDS wurden legitim nach Information zu Umweltdaten (konkret
Nachweis zur Trinkwasserbeschaffenheit mittels §15-Laborzertifikate) befragt.
- V.g. Unternehmen bzw. öffentlich rechtliche Körperschaften waren und sind zur
Auskunfterteilung und Gewährung von Akteneinsicht gemäß Gesetz (AIG bzw- UIG)
verpflichtet (Rechtstatsache).
- Keine Auskunft und keine Akteneinsicht wurde von den Stadt- und Überlandwerken
Lübben(SÜW) sowie der Stadt-Lbn (Spreewald) gegeben (Nichtgewähr, durch Nichtvorlage
der nötigen §15-Laborzertifikate). Die Stadt- und Überlandwerke Lübben haben notwendige
Umweltdaten-Auskünfte mehrfach verweigert.
- Das Nichtgewähren von o.g. Auskunft zu Umweltdaten (hier bzgl. lübbener
Grund- und Trinkwasser) ist gemäß o.g. Gesetze (AIGBbg, Umweltinformationsgesetz) rechtswidrig -also illegal-.
Die Stadtwerksführungskader haben rechtswidrig (nicht)gehandelt, daher sind Rechtsverletzungen der SÜW
aufgedeckt worden.
- Die SÜW-Stadtwerke GmbH (Hr. Heinz Schlumberger) und Stadtverwaltung (Hr.
Lars Kolan, SPD/rot) haben Auskunft zu den angefragten Daten verweigert.
- Meine Kritik dazu wurde vom deutschen Zensurrichter (der die illegale Depublikation durchgesetzt hat)
auf Antrag(im Auftrag) v.g. SÜW-Firma rechtswidrig (Grundgesetz) verboten.
- 2013-2016: Die Zensoren der SÜW praktizieren mittels Rechtsbeugung und Prozeßbetrug illegale Zensur.
Dazu siehe separate Beweisführung.
- Kausalität: Meine Darstellung ist eine Reaktion auf das Tun bzw. Unterlassen
der Stadtwerker(Verursacher).
Wenn eine Zugangskennung erforderlich ist:
- dient diese dem Schutz vor "Grabber-Roboter" und "Hacker"
- geben Sie als Name: pass
und als Password: mensch
ein. mfG
Unterstützen Sie mich und die Pressefreiheit mittels eine Protestnote gegen die PresseZensur 20 C 454/13 an:
verwaltung@agln.brandenburg.de
(Amtsgericht Lübben, Gerichtsstrasse 2-3, D-15907 Lübben), und
poststelle@mdj.brandenburg.de
(Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg, Abteilung II, Heinrich-Mann-Allee 107, D-14473 Potsdam), und
info@stadtwerke-luebben.de
(SÜW Lübben, ex.GF DI Detlef Günther, dann Dipl.-Ing. Heinz Schlumberger *02.06.1953 nun
Ute Zosel und Christian Branzke) [die haben einen enormen Verschleiß an Führungskader].
_ Zu Az. 20 C 454/13 des Amtsgerichtes Lübben (AG-LN) _
- [verboten mittels Maulkorberlaß:
Trinkwasser+IfG @ SÜW
(Die Datei wastlbn1.htm ist im unzensierten Original nicht öffentlich verfügbar!)]
- öffentliche Informationen zu den Personalien (Auszug von /dossier1/wastlbn1.htm):
-
08/2013: SÜW Stadtwerke Lübben => Stadt- und Überlandwerke GmbH: GF Dipl.-Ing. Detlef Günther
[Aktualisierung: bis 14.02.2014]; HRB 1172/CB;
Gesellschafter: Körperschaft öffentlichen Rechts "Stadt (Verwaltung) Lübben-Spreewald"; Aufsichtsrat
2011: Herr Benjamin Kaiser (CDU, Diplomfinanzwirt/Beamter?)+(01/2016 Aktualisierung: nach
seinen Angaben bis 13.07.2012, danach KEIN_SÜW-AR-Mitglied), Herr Frank Neumann Bauamtsleiter,
Herr Lothar Bretterbauer Bürgermeister Stadt Lübben, Herr Bork Lange selbständiger Geschäftsmann,
Herr Günther Piesker Vorruheständler Schriftführer, Herr Sven Richter Polizeibeamter Schriftführer
bis 30.08.2011, Frau Sabine Minetzke selbständige Bauingenieurin;
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Sven Richter (POK, "DIE LINKE").
- Zu v.g.Namen ist anzumerken, daß die Verantwortlichkeiten in Qualität und Quantität nicht
identisch sein müssen.
- Die Stadtverordneten(SV) wurden hierzu am 08.09.2013 angeschrieben. S.a.: SVV-Lbn(StVV)
oder:lokal, (SV als TEXT).
Eine Antwort/Reaktion kam von dort nicht. -
[SVV-Mails]
Login:
Name pass und Password mensch
[auszugsweise auch in
lbnsuew2.pdf]
- [zensiert:
tw454xk1.pdf =Anl.K01
(nicht öffentlich verfügbar)]
- sd115513.pdf
für die SÜW: Unterstellungen des RA Dr.Werner (Abmahnung)
- "Einstweilige Verbots-Verfügung" mit Beschluss:
tweverf1.pdf
Die Zensurverfügung (Beschluß Ri. Staudler, Pressegesetz und UIG mißachtet) vom 15.11.2013
(getarnt als Unterlassungsverfügung) mit Antrag der SÜW (RA Werner) vom 14.11.2013
- svvlntw1.pdf
E-Mails zu den Stadtverordneten (SVV) u.d. Bürgermeister
- [B05]
einziger glaubhafter 11.01.2018 SÜW gefälschter Laborbericht
zur TW-Beschaffenheit Lübben 2013, der unvollständig ist, Reinwasser-Analyse 21.02.2013 Labor AKS-FF lbnwasser2013.pdf (die echte
Datei AKS-Nr. TW13000484 ist 5004856/tw6ds019.pdf + + s.a.
lbnwasser2013.Info
tw6ds003.Info
tw454x15.Info
tw15coli.Info
454lds13.Info
tw15ktb5.Info
Fälschermafia
- lbnsuew1.pdf
Dokumentation, Behördenschriftwechsel (15.07.2013-27.08.2013)
- lbnsuew2.pdf
Schriftwechsel mit Unternehmer/Versorger/Rechtsanwalt (2nd)
- stafanztwlbn13a.pdf
Strafanzeige (gegen Stadtwerk+Co.)
- twlncro1.txt
Chronologie (1.Datei, 1nd)
- twlncro2.txt
Chronologie (2.Datei, 2nd)
- twlbnmi1.pdf
Das Ministerium des Innern Brandenburg (Potsdam) hierzu.
- twstaur1.pdf
Der Fall bei der Staatsanwaltschaft Cottbus (StA-CB)
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zertifizierter Laborbericht = Analysezertifikat eines nach TWVO § 15 Absatz 4
zugelassenen Unternehmens (auch als Netzprobe bezeichnet)
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danach:
neu, Phase.2:
- 15.05.2014 (Zust.20.05.2014): Pressezensur
mittels 2000,-Euro Zwangsgeld oder 40 Tage Knast (Gefängnis/JVA/Haft).PDF
durch Richter Holger Staudler.
Gilt das Grundgesetz Deutschlands, die Landesverfassung Brandenburg und Pressefreiheit in der
Amtsgericht-Lübben-Enklave? In diesem Fall seltsamer Weise nicht (dito UIG).
Das interessante zum Presserecht "unter den Tisch kehrenden" ist, das die
Pressestelle des AG Lübben ebenfalls durch Richter Holger Staudler besetzt ist.
- 27.04.2016/15.05.2014 Lüge/gelogen: illegale Maulkorbverhängung im Auftrag
lügender + betrügender
Stadtwerke-Lübben & AbmahnAnwalt Werner ohne rechtlich
notwendige Anhörung gemäß
ZPO § 891 Satz 2 u.a. durch
Rechtsbrecher Richter Holger Staudler welcher durch KrähG+FILZ geschützt wird durch sogenannte Richterin
Dr.(?) Beatrix Suffa und Mandy Liersch (Landgericht Cottbus). Az. OM454
Die Justizbeamten Staudler und Suffa verstießen neben § 891 ZPO auch gegen Art. 103 I GG
(Rechtliches Gehör). Denn dieses gewährleistet jedem Verfahrensbeteiligten einen Anspruch sich vor dem
Erlass einer gerichtlichen Entscheidung zu dem ihr zugrunde liegenden Sachverhalt zu äußern. Dies wurde mir
verwehrt! Eine Anhörung und Prüfung hätte nach dem Zensur-Urteil vom 24.04.2014 (Zustellung am 02.05.2014)
erfolgen müssen! Der Zensor stellte den OM-Antrag mit "Ausdruck vom 12.05.2014" und der Gerichtsbeschluß
erfolgte am 15.05.2014. Der "DDR-SED-installierte" Richter Staudler hat am 24.04.2016 nur den SÜW-Ganoven
angeschrieben, aber mich rechtswidrig nicht (und auch nicht im Internet nachgeschaut). Beamtin Suffa hat v.g.
rechtswidriges Verhalten ihres Kollegen in Schutz genommen und mich in weiterer Rechtswahrnehmung illegal behindert.
[s.a. Verfahrensfehler, Formfehler, da nicht erfolgt ist:
"Vor der Entscheidung ist der Schuldner zu hören." (außerdem bin ich kein Schuldner sondern unrechtens
Beschuldigter der kriminellen Stadtwerker und Opfer der LügenRichterschaft)
]
- 02.05.2014: Das einzige (Unrechts)Urteil in dieser ZensurSache vom 24.04.2014 des Amtsgerichtes Lbn.
(zugestellt am 02.05.2014)
,
auch im PresseShop:
- 04.06.2014: Petition BBg.Pet.-Nr. 4015/5 (.PDF)
an den Landtag Brandenburg in Potsdam. Termin voraussichtlich am So.24.08.2014.
- 05.06.2014: Dienstaufsichtsbeschwerde,
Protestnoten wegen Pressezensur und JustizWillkür .PDF
- 05.06.2014: Sofortige Beschwerde
gegen Ordnungsgeldbeschluß/OM/OG-15.04.2014 u.a. .PDF , inkl.
Ausführungen am Landgericht Cottbus.
- 05.06.2014: Berufung
am Landgericht Cottbus (2.Instanz) .PDF (nach ca. 1/2
Jahr Aktenreise und diversen Nachfragen/Erinnerungen und weiteren ca. 5 Monaten "geplatzt",
bzw. mit krummen/unseriösen Tricks der Richterschaft Rechtswahrnehmung verhindert)
- 05.06.2014: Gehörsrüge
.PDF
- 05.06.2014: Verfassungsbeschwerde
Az. VfGBbg 39/14 wegen PresseZensur .PDF
In Bearbeitung: Phase.3:
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